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US-Präsident Trump sorgt bei Twitter regelmäßig für Aufsehen. Jetzt hat er über die Stränge geschlagen. Der Vorwurf: Gewaltverherrlichung.

„Dieser Tweet verstößt gegen die Twitter Regeln zur Gewaltverherrlichung. Twitter hat jedoch beschlossen, dass möglicherweise ein öffentliches Interesse daran besteht, diesen Tweet zugänglich zu lassen“, ist über einem Tweet des US-Präsidenten Donald Trump zu lesen. Nutzer können selbst entscheiden, ob sie sich den Tweet anzeigen lassen wollen oder ob er verborgen bleiben soll.

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In besagtem Tweet bezieht sich Trump auf die heftigen Proteste aufgrund des gewaltsamen Todes des Afroamerikaners George Floyd durch weiße Polizeibeamte im US-Bundesstaat Minnesota. Demonstranten steckten mehrere Gebäude in Brand, darunter auch eine Polizeistation. Trump drohte nun damit, die Nationalgarde der USA zu mobilisieren. Er habe mit Gouverneur Tim Walz gesprochen und ihm versichert, dass das Militär hinter ihm stehe und zur Not die Kontrolle übernehmen würde. Darauf folgte der Satz, der Twitter den Tweet verbergen ließ: Sollte es zu Plünderungen kommen, würden Schüsse fallen.

Ausnahmeregel für Inhalte von öffentlichem Interesse

Normalerweise werden Tweets dieser Art direkt von Twitter gelöscht, da sie gegen die Richtlinien zur Verherrlichung von Gewalt verstoßen. 2019 kündigte Twitter bereits die Vorgehensweise bei derartigen Tweets von wichtigen und in der Öffentlichkeit stehenden Personen oder Politikern an. Die Tweets werden gekennzeichnet, aber nicht gelöscht, wenn ihre Inhalte von öffentlichem Interesse sind.

Anders sieht das Facebook-Chef Mark Zuckerberg. Beim Social-Media-Riesen Facebook dürfen Posts von Politikern gegen die gängigen Community-Richtlinien verstoßen. Der Grund dafür: Die Äußerungen hätten einen Nachrichtwert und seien daher von den Regeln ausgenommen. Zuckerberg sieht es als falsch an, dass Unternehmen wie seins als eine Art „Schiedsrichter der Wahrheit“ agieren sollen.

Erst kürzlich hatte das einstige Lieblingsmedium Trumps den Präsidenten einem Faktencheck unterzogen, den er nicht bestand. Der US-Präsident kündigte daraufhin an, gegen soziale Medien wie Twitter und Facebook vorgehen zu wollen.

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